Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Olbernhau,
am 06.06.2020 tritt die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung - beschlossen am 03.06.2020 - in Kraft. Diese Verordnung kann im Downloadbereich heruntergeladen werden.
Mit dieser Verordnung erfolgte ein Paradigmenwechsel von Verboten mit Erlaubnistatbeständen hin zu einer weitest gehenden Öffnung mit wenigen Ausnahmen unter Beibehaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen. Alles, was bisher zulässig war, bleibt zulässig. Darüber hinaus sind bspw. die Ermöglichung zur Durchführung von Busreisen und Messen sowie Maßnahmen zur Kinder- und Jugenderholung ab dem 18.07.2020. In diesem Beitrag möchte ich wieder über die neusten Gegebenheiten informieren.
Vorsorglich weise ich darauf hin, dass wir uns nach wie vor in einer dynamischen Situation befinden. Aus diesem Grund könnte dieser Beitrag, wenn Sie ihn lesen, bereits nicht mehr aktuell sein. Hierfür bitte ich um Ihr Verständnis.
Dieser Beitrag beinhaltet alle aktuellen Gegebenheiten zur Corona-Pandemie mit Stand 29.05.2020, 09:00 Uhr.
1. Kontaktbeschränkung bleibt, wird aber weiter gelockert!
Jeder Bürger ist nach wie vor angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Es wird dringend empfohlen, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Verpflichtend ist weiterhin das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung bei der Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs und beim Aufenthalt in Einzelhandelsgeschäften (vgl. § 2 Abs. 6 SächsCoronaSchVO vom 03.06.2020). Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten, Geburtstage, Trauerfeiern, Jubiläumsfeiern, Schuleingangsfeiern) in Gaststätten oder angemieteten geschlossenen Räumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen zulässig. In geschlossenen Räumen sollen die Hygieneregelungen und der Mindestabstand eingehalten werden.
Auch ist der Besuch in Krankenhäusern, Reha-Kliniken, Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, stationären Einrichtungen und Wohnstätten der Kinder- und Jugendhilfe unter bestimmten Voraussetzungen wieder möglich. Die Voraussetzungen werden durch die jeweiligen Einrichtungen in einem Konzept geregelt.
Als weitere Neureglung wird eine „Hotspot-Regelung“ (§ 7) für die Landkreise und Kreisfreien Städte eingeführt, die die Möglichkeit eröffnet, zur Nachverfolgung von Infektionen eine Erfassung der personenbezogenen Daten der Gäste/Besucher vorzunehmen. Dies ist mit dem Sächsischen Datenschutzbeauftragten abgestimmt und wird im Übrigen in den meisten anderen Bundesländern schon praktiziert. Darüber wurde eine Ampel-Regelung in die „Hotspot-Regelung“ aufgenommen.
2. Einzelhandelsgeschäfte, Gastronomie und Beherbungsbetriebe
Gaststätten, Hotels und Pensionen dürfen seit dem 15.05.2020 wieder öffnen ebenso wie Hotels und Beherbergungsbetriebe, wenn Hygiene- und Schutzvorschriften eingehalten werden. Auch der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsfläche erlaubt.
Die durch die Maßnahmen in Schieflage geratenen Kleinstbetriebe und -unternehmen können sich bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) - Förderbank - kostenfrei beraten lassen. Nutzen Sie dafür die Hotline 0351 4910 - 1100. Zur Vorbereitung des zu stellenden Antrages bietet die IHK Chemnitz eine entsprechende Ausfüllhilfe zum Download an. Auf diese Weise können die Unternehmen der Region vorab alle benötigten Daten und Dokumente zusammenstellen, bevor der Antrag endgültig auf der Webseite der SAB oder per E-Mail gestellt wird. Außerdem möchte die IHK Chemnitz Sie auf ihre ständig aktualisierte Informationssammlung zum Corona-Virus für Unternehmen sowie den Appell, jetzt den Handel und die Gastronomie der Region zu unterstützen, hinweisen.
Für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) können mittelständische Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern den neuen KfW-Schnellkredit beantragen. Der Kredit wird zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht Ihre Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.kfw.de. Eine Übersicht der Wirtschaftshilfen im Zuge der Corona-Pandemie finden Sie unter Informationen für Unternehmen.
Auch die Stadt Olbernhau möchte ihren Beitrag leisten und die betroffenen Betriebe und Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen durch entsprechende Stundungen offener Forderungen zu unterstützen. Die Anträge sind bitte formlos an die Kämmerei zu richten.
3. Quarantäne Verordnung für Ein- und Rückreisende
Pflicht zur Quarantäne nur noch für Reisende aus Drittstaaten außerhalb Europas
Gleichzeitig mit den anderen Bundesländern hat der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung für Ein- und Rückreisende geändert. Laut der ab 21. Mai 2020 geltenden Rechtsvorschrift sind Personen, die von außerhalb Europas nach Sachsen einreisen, verpflichtet, sich unverzüglich in ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. In dieser Zeit ist es den Personen nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören und einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Die in Quarantäne befindlichen Reiserückkehrer sind verpflichtet, das Gesundheitsamt auf ihre Einreise hinzuweisen. Gleichzeitig sind sie verpflichtet, beim Auftreten von Krankheitssymptomen das Gesundheitsamt unverzüglich zu informieren. Neu ist, dass Reiserückkehrer vom Gesundheitsamt von der Quarantänepflicht vorzeitig befreit werden können, wenn sie nach ihrer Rückkehr einen negativen Corona-Test vorweisen. Diese Verordnung tritt am 21.05.2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 14.06.2020.
4. Kindertagesstätten und Schulen
Alle Kindertagesstätten, Horte und Schulen haben seit dem 18.05.2020 wieder geöffnet. Dabei handelt es sich aber nicht um die Rückkehr zum gewohnten Zustand, sondern um einen eingeschränkten Regelbetrieb.
Die Kindertagesstätten, Horte und Schulen sind verpflichtet, strenge hygienische Maßnahmen umzusetzen und einzuhalten. Die Einrichtungen haben jeweils ein Umsetzungskonzept erarbeitet und untereinander abgestimmt. Im Ergebnis der Gespräche mussten Einschränkungen wie reduzierte Öffnungszeiten durch die Stadt Olbernhau als Träger der Kindertageseinrichtungen festgelegt werden, um alle vorgegebenen Regeln umzusetzen. Für Härtefälle gibt es die Möglichkeit, individuelle Ausnahmen von den reduzierten Betreuungszeiten zu beantragen. Der formlose Antrag ist per E-Mail an das hauptamt@olbernhau.de zu senden. Welche Angaben der Antrag beinhalten muss, können Sie im nachfolgenden Beitrag oder auf unserer Internetseite nachlesen. Für die Einschränkungen bitten wir vielmals um Ihr Verständnis!
Aktuelle Informationen zum eingeschränkten Regelbetrieb finden Sie hier >>>
Mit der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 03.06.2020 entfällt die Einhaltung des Mindestabstandes bei dem Besuch von Kindertagesstätten und Schulen der Primärstufe 1 und Förderschulen. Welche konkrete Auswirkung diese Vorschrift auf den Betrieb der Einrichtungen hat, war zum Redaktionsschluss nicht bekannt.
Für Schüler der Primarstufe der Grund- und Förderschulen (Klassenstufen 1 bis 4), für Schüler der Unterstufe der Schulen mit dem Förderschwerpunktgeistige Entwicklung (Klassenstufen 1 bis 3) findet der Unterricht im Klassenverband statt. Dies gilt auch, wenn ein Mindestabstand von eineinhalb Metern zwischen den Schülern innerhalb des Klassenraums nicht eingehalten werden kann. Der Raum, in dem der Unterricht stattfindet, darf von keiner anderen Person als den Schülern des Klassenverbandes, den unterrichtenden Lehrern oder den dem Klassenverband zugeordneten Betreuungspersonal betreten werden. Eine Pflicht, im Klassenraum während des Unterrichts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, besteht für die Schüler nicht. Klassenlehrer haben darauf zu achten, dass der Klassenverband ab der Ankunft der zugehörigen Schüler auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden von anderen Schülergruppengetrennt bleibt. Unterrichtsstunden und Pausenzeiten müssen zeitlich so zueinander versetzt werden, dass Schüler verschiedener Klassenverbändevor und nach dem Unterricht sowie währender der Pausen sich nicht zugleich außerhalb der Klassenräume aufhalten.
Aufgrund eines Beschlusses des Verwaltungsgerichts in Leipzig am Freitagabend blieb die Schulbesuchspflicht für Grundschüler vorerst bis zum 05.06.2020 ausgesetzt. Die Schulen öffneten zwar wie geplant, jedoch konnten die Eltern der Grundschüler wählen, ob Sie ihre Kinder in die Schule schicken oder zu Hause betreuen. Wie es mit der Schulpflicht für Grundschüler weitergeht, war zum Redaktionsschluss nicht bekannt.
Für Schüler der Sekundarstufe I (Klassenstufen 5 bis 10) und für Schüler der Sekundarstufe II (Jahrgangsstufen 11 und 12) einschließlich der berufsbildenden Schulen, werden im Wechsel von Präsenzunterricht an der Schule und häuslicher Lernzeit unterrichtet. Die nähere Ausgestaltung dieses Wechsel-Modells obliegt der Schulleitung. Hierzu werden die Eltern entsprechend durch die Schulleitung informiert.
Ergänzend wird auf die Pressemitteilung des Staatsministeriums für Kultus, unter Downloads abrufbar, verwiesen.
5. Rathaus
Das Rathaus und die Außenstelle in Dörnthal öffnen wieder für den Publikumsverkehr am 08.06.2020. Ab da gelten die regulären Öffnungszeiten. Die entsprechenden Hygienemaßnahmen sowie Abstandsregelungen sind unbedingt einzuhalten. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird zur Pflicht, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann oder keine anderen Schutzmaßnahmen getroffen werden konnten.
6. Tourist-Information
Die Tourist-Information hat seit dem 04.05.2020 wieder offen. Sie ist Mo, Di, Do, Fr jeweils von 10 bis 17 Uhr sowie Mi und Sa 10 bis 13 Uhr zugänglich. Ab Pfingstmontag bietet die Tourist-Information die Stadtführungen in Olbernhau wieder an. Treffpunkt ist dann jeden Montag um 10.30 Uhr an der Tourist-Information.
7. Stadtbibliothek
Auch die Stadtbibliothek ist seit dem 04.05.2020 wieder geöffnet. Es gelten die regulären Öffnungs-zeiten. Die Außenstellen in Dörnthal kann seit dem 19.05.2020 wieder besucht werden. Die Außenstelle in Hallbach öffnet ab 05.06.2020 wieder regulär.
8. Museen
Die beiden Museen sind ebenfalls seit 05.05.2020 mit reduzierten Öffnungszeiten wieder offen. Beide Museen sind einheitlich wie folgt geöffnet: Di bis So jeweils 12 bis 17 Uhr; Führungen im Kupferhammer bis max. 5 Personen jeweils von 12 bis 16 Uhr zur vollen Stunde. Das Heimatmuseum Dörnthal bleibt vorerst weiter geschlossen. Um auf die Museen wieder aufmerksam zu machen, wollen wir vorerst mit reduzierten Preisen (Familienkarte 7 EUR; Erwachsener 3 EUR) beginnen.
9. Spielplätze
Alle öffentlich zugänglichen Spielplätze sind wieder geöffnet. Halten Sie bitte ausnahmslos die ausgehangenen Hygienevorschriften ein.
10. weitere Freizeit- und Kultureinrichtungen
Mit der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung dürfen seit dem 18.05.2020 so gut wie alle Einrichtungen unter bestimmten Auflagen wieder öffnen. Welche Einrichtungen wieder offen haben, erfahren Sie auf unserer Internetseite.
11. Veranstaltungen
Großveranstaltungen mit von mehr als 1.000 Personen bleiben bis zum 31.08.2020 untersagt. Ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel sind jetzt zulässig mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten. Auch Gottesdienste dürfen wieder unter Beachtung der Hygienevorschriften und der Abstandsregeln stattfinden.
12. Nachbarschaftshilfe
Die Stadt Olbernhau macht auf verschiedene Aktivitäten zur Nachbarschaftshilfe aufmerksam. Alle Aktivitäten können Sie auf unserer Internetseite nachlesen. Auf eines möchten wir jedoch besonders hindeuten. Zur Vorbereitung auf mögliche Corona-Fälle in Olbernhau wurde ein Netzwerk "Nachbarschaftshilfe" durch die BI Bürgerstiftung Olbernhau gebildet. Organisiert von Stadtrat Guido Kolberg werden Bürger/innen gesucht, die ehrenamtlich denen helfen möchten, die möglicherweise in Quarantäne kommen. Die Initiative will dort tätig werden, wo der Staat, das Land oder die Stadt gerade nicht unterstützen können und wo die Bürger gefordert sind. Melden Sie sich an, wenn Sie als Helfer zur Verfügung stehen oder selbst Hilfe benötigen oder jemanden beobachten, der Hilfe braucht. Zögern Sie nicht, sich zu melden. Wir brauchen Ihren Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefonnummer. Als Kommunikationsplattform dient uns die Homepage der Bürgerstiftung Olbernhau mit E-Mail Kontakt@Buergerstiftung-Olbernhau.de.
Abschließend weisen wir alle Bürger/innen vorsorglich darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, dem Gesundheitsamt (SG Infektionsschutz: Tel. 03735/601-3299 oder 03733/831-3311) mitzuteilen, wenn Sie aus einem Risikogebiet kommen oder Kontakt mit einem Mitmenschen hatten, der aus dem Risikogebiet gekommen ist oder mögliche Symptome aufzeigt. Auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts können Sie sich weitere Informationen über mögliche Symptome einholen.
Zur Information der Bevölkerung wurde seitens des SMS ein Portal www.coronavirus.sachsen.de eingerichtet. Dort informiert die Landesregierung über alle getroffenen Aktivitäten bezogen auf die Corona-Pandemie. Darüber hinaus wurde eine kostenlose Hotline 0800-100 0214 geschaltet. Hierher können sich alle Bürgerinnen und Bürger mit Ihren Fragen hinwenden.
Aktuelle Informationen und Entwicklungen zum Corona-Virus erhalten Sie auf dieser Homepage. Diese wird ständig aktualisiert und an die neuen Gegebenheiten angepasst.
Ihr Bürgermeister
Heinz-Peter Haustein
