Verordnung der Stadt Olbernhau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2019

Auf der Grundlage des § 8 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Ladenöffnungsgesetz – SächsLadÖffG) vom 1. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 338), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 5. Dezember 2017 (SächsGVBl. S. 658) geändert worden ist, erlässt die Stadt Olbernhau folgende Verordnung:

 

§ 1 - Verkaufsoffene Sonntage

In der Stadt Olbernhau dürfen Verkaufsstellen nach § 8 Abs. 1 o.g. Gesetzes aufgrund des stattfindenden  „Tages des traditionellen Handwerkes“ und des Weihnachtsmarktes an folgenden Sonntagen in der Zeit von 12.00 bis 18.00 Uhr geöffnet sein:

  • Tag des traditionellen Handwerkes – 20.10.2019
  • 2. Advent – 08.12.2019
  • 3. Advent – 15.12.2019

 

§ 2 - Ordnungswidrigkeiten

Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung sind Ordnungswidrigkeiten nach § 11 Abs. 1 Ziffer 1 SächsLadÖffG und können mit Geldbuße geahndet werden.

 

§ 3 - Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach Ihrer Verkündung in Kraft.

 

Olbernhau, den 06.09.2019

Heinz-Peter Haustein

Bürgermeister