Bekanntmachungen
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Informationen zur Grundsteuerreform
Die Grundsteuer muss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 10. April 2018 neu geregelt werden. Die bisherigen, jahrzehntelang unveränderten Einheitswerte von 1935 (neue Länder) bzw. 1964 (alte Länder) müssen ab 2025 durch neue Bemessungsgrundlagen ersetzt werden. Eine landesgesetzliche Regelung zur Grundsteuer wurde durch eine Änderung des Grundgesetzes im Jahr 2019 möglich. Bundesweit sind insgesamt 36 Millionen Grundstücke neu zu bewerten, davon rund 2,5 Millionen in Sachsen. Das jährliche Grundsteueraufkommen beträgt bundesweit rund 14 Milliarden Euro. In Sachsen werden derzeit jährlich ca. 500 Millionen Euro über die Grundsteuer eingenommen. Die durch die Eigentümer zu zahlende Grundsteuer wird durch die Multiplikation des Einheitswertes des Grundbesitzes (künftig »Grundsteuerwert«), der Steuermesszahl und des kommunalen Hebesatzes berechnet und von der jeweiligen Kommune erhoben. Voraussetzung für den Erlass der neuen Bescheide ist eine neue Hauptfeststellung, die zum Stichtag 1. Januar 2022 durchgeführt wird. Dabei werden alle Grundstücke und Gebäude sowie alle Betriebe der Land- und Forstwirtschaft - in Sachsen sind das ca. 2,5 Mio. wirtschaftliche Einheiten - vom Finanzamt neu bewertet. Dafür werden alle Eigentümerinnen und Eigentümer gebeten, ab Mitte 2022 eine Erklärung für ihren Grundbesitz abzugeben. Dafür hat der Gesetzgeber eine elektronische Übermittlungspflicht für die Steuererklärungen vorgesehen.
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Ersatzneubau der Brücke über die Flöha im Zuge der Wiesenstraße
In Vorbereitung des Brückenneubaus an der Wiesenstraße wurde am 02.12.2020 die alte Brückenkonstruktion abgebrochen. Ein Autokran hob die aus zwei Teilen bestehende Brücke aus ihrer Verankerung. Im Anschluss beginnen nun in Kooperation mit der Landestalsperrenverwaltung die Fundamentarbeiten für die neue Brücke, welche Mitte des Jahres 2021 für den Fußgänger- und Radverkehr freigegeben werden soll. Im Juni 2021 wurde die neue Brücke in zwei Teilen angeliefert, vor Ort zusammengeschweißt und endbehandelt. Von einem Autokran wurde die Brücke am 8. Juli dann an ihren Platz gehoben. Freigabe der Brücke Wiesenstraße Nachdem am 08.07.2021 die neue Brücke über die Flöha im Zuge der Wiesenstraße auf die Widerlager gehoben wurde, soll voraussichtlich ab dem 02.08.2021 der Verkehrsweg für den Fußgängerverkehr wieder freigegeben werden. Zu beachten ist nach wie vor der Baustellenverkehr zur Herstellung der Hochwasserschutzmaßnahmen. Radfahrer werden aufgefordert abzusteigen. Stadtverwaltung Olbernhau Bauamt
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Neubau Feuerwehrgerätehaus Oberneuschönberg
Der Neubau eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Oberneuschönberg in Olbernhau Ortsteil Oberneuschönberg ist für 2020/ 2021 geplant. Die Stadt erhält dafür einen Zuschuss in Höhe von 430.000,00 EUR. Die förderfähigen Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 1,025 Mio. EUR. Im November 2020 nimmt das neue Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Oberneuschönberg Konturen an. Neben der Fahrzeughalle mit Stellplätzen für zwei Einsatzfahrzeuge entstehen auf zwei Geschossen moderne Schulungs-, Sozial- und Sanitärräume.
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Neubau / Umbau Feuerwehrgerätehaus Pfaffroda
Mit Bewilligungsbescheid vom 29.05.2019 wurde das zentrale Gebiet des Ortsteiles Pfaffroda („Neues Zentrum Pfaffroda“) in die Gebietskulisse des Programmes „Stadtumbau“ aufgenommen. Teil des Maßnahmenkonzeptes ist der Umbau des ehem. Rathauses bzw. der Schule Pfaffroda, Freiberger Straße 406, zu einem Feuerwehrgerätehaus mit 4 Stellplätzen. Folgende Arbeitsschritte wurden bislang erledigt: 25.01.2018: Stadtratsbeschluss zum Beginn der Planungen 22.10.2019: Einreichung der Planunterlagen bei der SAB zur förderrechtlichen Beurteilung 12.11.2019: Zustimmung der SAB zum Vorhaben 20.01.2020: Erteilung der Baugenehmigung durch das LRA Erzgebirgskreis 18.03.2020: Vergabe erster Bauauftrag (Teilabriss/Giebelsicherung) im TA Das Bauvorhaben beinhaltet den Abbruch der ehemaligen Turnhalle und eines Teiles des ehemaligen Rathauses/ Schule. Der massive „Kopfbau“ an der Freiberger Straße wird erhalten und umgebaut. Im Erdgeschoss werden dabei die Umkleide- und Sanitärräume angeordnet. Im Obergeschoss sind die Schulungs- und Aufenthaltsräume geplant. An das Gebäude wird eine Fahrzeughalle mit vier Stellplätzen angebaut. Die Außenanlagen werden umgestaltet und es wird eine neue Ausfahrt für die Feuerwehrfahrzeuge hergestellt. Durch den Abbruch der ehemaligen Verkaufsstelle und des Jugendclubs wird der Platz dafür geschaffen. Die Abbrucharbeiten wurden planmäßig am 01.04.2020 begonnen und sollen Ende Mai 2020 abgeschlossen sein. Danach schließen sich die weiteren Arbeiten an. Aktuelles Baugeschehen: 16.04.2020 - Der Abbruch der ehemaligen Verkaufsstelle und des Jugendclubs ist beendet, Beginn der Abbrucharbeiten der Dacheindeckung am ehemaligen Rathaus 22.04.2020 - Der Abbruch des ehemaligen Schulgebäudes hat am 21.04. begonnen. Die Abbruchkante zum ehemaligen Rathaus (bleibt bestehen) wird parallel dazu hergestellt. 27.04.2020 - Der Abbruch des ehemaligen Schulgebäudes schreitet voran. 30.04.2020 - Der oberirdische Abriss des Schulhauses wurde abgeschlossen. 06.05.2020 - In der 19. KW wurde die Turnhalle bis auf die Gründung abgebrochen. 08.05.2020 - Das angefallene Material wird in der 20. KW abtransportiert und entsorgt. 22.05.2020 - Die Abrissarbeiten wurden abgeschlossen. 27.05.2020 - Die Baustraße für die weiteren Bauarbeiten ist hergestellt. 27.05.2020 - Diese Woche wurden die Entkernungsarbeiten im Altbau begonnen. 09.06.2020 - Die Giebelanker am Bestandsgebäude wurden Anfang Juni eingebaut. 23.06.2020 - Die Entkernungsarbeiten im Altbau gehen voran. 06.07.2020 - Das Bauschild wurde aufgestellt. 10.07.2020 - Die Entkernung wurde größtenteils abgeschlossen. seit 13.07.2020 - Aus Brandschutzgründen werden die Holztreppen und die Balkendecken im Treppenhaus abgebrochen und durch Stahlbetonbauteile ersetzt. Nicht mehr benötigte Wandöffnungen werden mit Mauerwerk geschlossen. 20.07.2020 - Die Betonage der Erdgeschossdecke ist erfolgt. 11.08.2020 - Vorbereitungen zur Betonage der Fußböden im Erdgeschoss, Entfernung alter Wandbeläge 23.07.2020 – Das Gebäude wird vollständig eingerüstet. Seit Ende Juli werden die Umbauarbeiten im Erdgeschoss durchgeführt. Es wurden Wand- und Fensteröffnungen hergestellt, angepasst oder verschlossen. Der alte Fußboden wurde abgebrochen und der Unterbau ausgetauscht. Dabei wurden auch die neuen Entwässerungsleitungen verlegt. 01.09.2020 Der Unterbeton im Erdgeschoß ist eingebaut. Die alte Dacheindeckung wurde teilweise entfernt. Die Zimmereiarbeiten an der Dachkonstruktion haben begonnen. September/ Oktober 2020 – Im Erdgeschoss wurde der alte Putz entfernt und die neuen Zwischenwände gemauert. Zur Abstützung der Erdgeschossdecke wurden Stahlträger verlegt. Die Holzkonstruktion des Daches und der Obergeschossdecke wurden abschnittsweise ertüchtigt bzw. erneuert. Im Dachgeschoss befindet sich nun ein Strahlträger an dem alle Balken der Obergeschossdecke angehangen wurden. Bis auf zwei neue Stahlstützen sind damit im Obergeschoss keine Stützkonstruktionen mehr erforderlich. Im Bereich des Treppenhauses wurde das Dach und die Obergeschossdecke komplett zurückgebaut. Die Giebelwand wurde abgebrochen, neu aufgemauert und die Decke einschließlich der Treppe aus Stahlbeton neu hergestellt. Der Teil erhielt eine neue Dachkonstruktion. Oktober/ November 2020 – Einbau der neuen Fenster im Sozialgebäude. 09.11.2020 – Nachdem das komplette Dach mit einer neuen Holzschalung sowie einer Vordeckung versehen ist, beginnen nun die Dachklempner- und Dachdeckungsarbeiten. 23.11.2020 – Im Sozialgebäude ist alles für den Innenausbau vorbereitet. Es beginnen die Tiefbauarbeiten und Vorbereitungen zur Fundamentherstellung für die Fahrzeughalle. 09.12.2020 – Die Dacharbeiten sind fertiggestellt. Nach der Fertigstellung der Blitzschutzanlage kann das Gerüst teilweise zurückgebaut werden. Die Trockenbauarbeiten im Sozialbau haben begonnen. Die Deckenverkleidung wird ergänzt und Trennwände werden angelegt. 15.12.2020 – Die Fundamente für die Halle sind hergestellt. 16.12.2020 – Die Stahlkonstruktion für die Fahrzeughalle wird errichtet. Januar/ Februar 2021 – Der Winter hat die Baustelle im Griff. Die Arbeiten im Außenbereich werden unterbrochen. Im Sozialbau wird die Bauheizung in Betrieb genommen. Somit können der Innenausbau und die Installationsarbeiten beginnen. März 2021 – Die Rohinstallationen werden abgeschlossen, so dass die Trockenbauwände fertiggestellt und der Grundputz aufgebracht werden können. Die Arbeiten an der Fahrzeughalle werden fortgesetzt.
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Erweiterung Grundschule „Johann Wolfgang von Goethe“
Erweiterung der Grundschule „Johann Wolfgang von Goethe“ Olbernhau zur Unterbringung des Schulhortes für ca. 150 Kinder Seitens der Elternvertreter und der Schulleitung wurde der Wunsch nach einer Erweiterung der Räumlichkeiten in der Goethe-Grundschule vorgetragen. Die Erweiterung der Räumlichkeiten sollte vor allem folgenden Anliegen gerecht werden: Verlagerung des Schulessens für die Klassen 2 – 4 vom Hort (KiTa Lindenstraße) in die Goethe-GS Schaffung von Räumlichkeiten für Ganztagesangebote (GTA) Verlagerung des Hortes von der KiTa Lindenstraße in die Goethe-GS Ziel ist insbesondere die Vermeidung von Wegezeiten für die Grundschüler zwischen Goethe-GS und Hort in der KiTa Lindenstraße (bislang z.T. mehrmals täglich) sowie die Entlastung der Räumlichkeiten in der KiTa Lindenstraße und nachgeordnet auch der KiTa Albertstraße (Krippenplätze). Mit dem geplanten Erweiterungsbau würde Platz für ca. 150 Hortkinder geschaffen. Darin enthalten sind auch ein Speiseraum sowie eine Ausgabeküche für alle Kinder (Klassen 1 – 4) der Goethe-GS. Durch den Anbau wird gegenüber der jetzigen Bebauung kaum zusätzliche Grundstücksfläche belegt, die Situation der Flucht- und Rettungswege verbessert sich deutlich. Eine durchgängige Barrierefreiheit für das gesamte Gebäude wird gewährleistet. Mit dem Bau wurde im Juli 2019 begonnen und er soll Ende 2020 abgeschlossen sein. Dieses Vorhaben im Stadtumbaugebiet „Stadtzentrum“ wird finanziert durch Haushaltsmittel der Stadt Olbernhau und durch Mittel aus dem Programm Stadtumbau Ost, der Programmteil Aufwertung wird vom Bund und dem Freistaat Sachsen gefördert. Im Frühjahr 2020 wurden die Rohbauarbeiten abgeschlossen. Nun sind folgende Ausbaugewerke an der Baustelle tätig: Dachdecker (Dach 2.OG) Trockenbau (Wandkonstruktionen) Heizung-Sanitär-Lüftung (Rohinstalltion) Elektrotechnik (Rohinstallation) Maler und Putz (Innenputz, Spachtelarbeiten an Betonwänden) Metallbau (Einbau Außentüren, Hochwasserschutz) Estricharbeiten Ende 2020 ist der Um- und Ausbau des Schulgebäudes abgeschlossen. Die Räume stehen für Unterricht und Hortbetreuung zur Verfügung. Seit 15. Februar 2021 können die Räume von den Schülern genutzt werden. Im Anschluss ist für das Jahr 2021 noch die Neugestaltung der Außenanlagen geplant.
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Ersatzneubau der bestehenden Turnhalle in Dörnthal
Die Turnhalle an der Grundschule Dörnthal wurde im Jahr 1979 eingeweiht und befindet sich im Wesentlichen (außer Beleuchtung Turnhalle und Heizung) im Zustand, welcher zum Zeitpunkt der Errichtung vor 40 Jahren vorhanden war. Vor allem aus energetischer Sicht ist der Zustand desaströs (ungedämmte Außenwände, großflächige Einscheibenverglasungen an West- und Ostseite, ungedämmte Bodenplatte, ungenügend gedämmte Dachebene). Der bautechnische Brandschutz ist ebenfalls mangelhaft ausgebildet. Das Gebäude entspricht in seiner Gesamtheit bausubstanziell betrachtet nicht mehr den Anforderungen der heutigen Zeit. Durch den geplanten Neubau werden die bautechnischen Probleme behoben. Die Sozialräume können strukturell an die heutigen Anforderungen angepasst werden. Durch den Einbau eines Aufzuges werden die Turnhalle und die Schulräume im EG und 1. OG behindertengerecht erschlossen. Mit dem Ersatzneubau der bestehenden Turnhalle in Dörnthal wird im April 2020 begonnen, er soll im August 2021 abgeschlossen sein. Neben Eigenmitteln aus dem Haushaltsplan erhält die Stadt zusätzlich Fördermittel aus dem Programm Investive Sportförderung des Landes Sachsen für die Finanzierung des Bauvorhabens. Die Baustellensicherung erfolgte am 01.04.2020 planmäßig. Mit den Abbrucharbeiten wurde am 02.04.2020 begonnen. Hier gab es Problem mit der Statik des Bestandes. Es mussten zusätzliche statische Sicherungen eingebaut werden. Die Abbrucharbeiten waren deshalb eine Woche unterbrochen und werden nun fortgesetzt. Der Abbruch wurde bis zum 30.04.2020 planmäßig realisiert. Der Baubeginn des Rohbaus war planmäßig am 04.05.2020. Für die Gründung des Gebäudes begannen die Erdarbeiten. In der 21. KW begannen neben den Betonarbeiten für die Gründung auch die Arbeiten am Entwässerungssystem. Die Betonarbeiten für das Fundament bestimmen das Baugeschehen in den nächsten Wochen. Die Hochbauarbeiten, zum Beispiel Maurerarbeiten und Stahlkonstruktion, begannen Mitte Juli. Vom 7. bis 9. September wurde der Dachstuhl errichtet, danach begannen die Dachdecker das Dach mit Trapezblechen zu decken. Am 24.09.2020 fand das Richtfest statt. Anfang Oktober erfolgte die Dacheindeckung, der Einbau der Fenster und die Putzabeiten an der Fassade begannen. Im Anschluss daran folgt der Innenausbau mit Malerarbeiten, Installation von Sanitär und Heizung sowie die Elektroinstallion.
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Sitzungstermine des Stadtrates und der Ausschüsse
Stadtrat Donnerstag, 23.09.2021, 18:30 Uhr, Treibehaus im Welterbekomplex Saigerhütte Donnerstag, 04.11.2021, 18:30 Uhr, Rathaus Donnerstag, 16.12.2021, 18:30 Uhr, Rathaus und bei Bedarf Technischer Ausschuss Mittwoch, 20.10.2021, 18.30 Uhr im Rathaus Mittwoch, 01.12.2021, 18.30 Uhr im Rathaus und bei Bedarf Verwaltungsausschuss Mittwoch, 06.10.2021, 18.30 Uhr im Rathaus Mittwoch, 17.11.2021, 18.30 Uhr im Rathaus und bei Bedarf
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Ratsinformationssystem der Stadt Olbernhau
Die Stadt Olbernhau stellt ihren Bürgern ein Ratsinformationssystem mit Informationen zur Tätigkeit der Gremien (Stadtrat und Ausschüsse) zur Verfügung. Darüber hinaus ist es Gremienmitgliedern möglich, mittels geschütztem Zugang alle benötigten Unterlagen für ihre Tätigkeit einzusehen. Ratsinformationssystem für Bürger Ratsinformationssystem für Gremienmitglieder
