Lockerungen von Schutzmaßnahmen im Erzgebirgskreis ab 17.02.2021

Aufgehoben werden die erweiterte Ausgangsbeschränkung (Ausgangssperre) sowie die Beschränkung des Umkreises von 15 Kilometern um den Wohnbereich, die Unterkunft oder den Arbeitsplatz oder zum nächstgelegenen Angebot für zulässige Versorgungsgänge für Gegenstände des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung sowie zur Inanspruchnahme sonstiger zulässiger Angebote.

Zugelassen wird Individualsport und Bewegung im Freien ohne touristische Zwecke und Ziele ohne Beschränkung des Umkreises unter Beachtung der Hygieneregeln und Kontaktbeschränkung sowie Beachtung der in Nachbarlandkreisen ggf. noch geltenden 15 Kilometer-Bewegungsbeschränkungen.

Allgemeinverfügung zum Alkoholverbot im Erzgebirgskreis ab 17.01.2021

Der Konsum von Alkohol ist auf allen öffentlichen und öffentlich zugänglichen Flächen innerhalb der Ortslagen der Städte und Gemeinden des Erzgebirgskreises und an folgenden sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, insbesondere,

  • vor gastronomischen Einrichtungen einschließlich Bars sowie Imbissangeboten;
  • auf Sport- und Spielflächen, einschließlich dem Wintersport gewidmeten Flächen;
  • an Haltestellen und vor Bahnhofsgebäuden;
  • auf Parkplätzen;
  • in Park-, Grün- und Freizeitanlagen;

im Territorium des Erzgebirgskreises, untersagt.

 

Das Kabinett hat nach den Beschlüssen der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 10. Februar die sächsische Corona-Schutz-Verordnung angepasst. Damit werden die Beschlüsse auf Landesebene umgesetzt. Die neue Verordnung gilt vom 15. Februar bis Ablauf des 7. März 2021.

Damit werden die geltenden Corona-Maßnahmen grundsätzlich verlängert.

Reduzierung der Kontakte und das Tragen von Mund-Nasenbedeckungen im öffentlichen Raum (idealerweise medizinischer Mund-Nasen-Schutz), überall dort, wo sich Menschen begegnen, bleiben gültig. Dies gilt auch für den Verzicht auf Reisen und Besuche sowie die Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln.

Neu geregelt wurde, dass Friseure und Fußpflege-Betriebe ab 1. März öffnen dürfen. Bedingung ist ein Hygienekonzept, dass eine wöchentliche Testung von Betriebsinhabern und Beschäftigten vorsieht sowie das Tragen medizinischer Masken. Bei Friseuren ist zusätzlich ein Terminmanagement einzuführen, um durch gestaffelte Zeitfenster die Ansammlung von Kunden zu vermeiden.

Fahrschulen für Kraftfahrzeuge dürfen ab 1. März unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen wieder öffnen, sofern der Unterricht, die praktische Ausbildung und die anschließende Prüfung berufsbedingt erforderlich ist. Ebenfalls erlaubt ist Musik-Einzelunterricht unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen. Dies gilt aber nur für Personen, die 2021 ein Musikstudium aufnehmen wollen, vor einer für die weitere Ausbildung ausschlaggebenden Prüfung stehen oder die 2021 an nationalen oder internationalen Wettbewerben teilnehmen werden. Auch Lehrende in Fahrschulen oder Musikschulen und Musikpädagogen, die Einzelunterricht erteilen, müssen sich wöchentlich auf eine Coronavirus-Infektion testen lassen. Dies muss Bestandteil der Hygienekonzepte sein. Wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 im Freistaat Sachsen und im Landkreis oder der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen infolge überschritten wird, sind Fahrschulen und Musikschulen wieder zu schließen.

Händler in Sachsen dürfen darüber hinaus ab 15. Februar den so genannten click & collect-Service anbieten. Dies bedeutet, dass bestellte Ware dann von Kunden im Geschäft abgeholt werden darf. Bedingung ist ein Hygienekonzept inklusive Maßnahmen wie gestaffelte Zeitfenster, um Kundenansammlungen vermeiden.

Neu eingeführt wird die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Kraftfahrzeugen, die mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen besetzt sind. Dies gilt insbesondere im beruflichen Kontext und bei Fahrgemeinschaften. Auch der Fahrer muss eine solche Maske tragen. Handwerker und Dienstleister müssen in und vor den Räumlichkeiten der Auftraggeber ebenfalls medizinische Masken tragen, sofern dort andere Personen anwesend sind.

Landkreise und Kreisfreie Städte sollen die nächtliche Ausgangssperre aber unter bestimmten Bedingungen aufheben und können über weitere Lockerungen entscheiden. Liegen die Voraussetzungen nicht mehr vor, sind die abweichenden Maßnahmen zurückzunehmen.

 

Das sächsische Sozialministerium hat die Ausnahmeregelung für den »Kleinen Grenzverkehr« zum Einkaufen oder Tanken ab 17.11.2020 ausgesetzt.

 

Ständig durch das SMS aktualisierte „Häufigen Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung“. (FAQ's)

Aktuelle Allgemeinverfügungen für verschiedene Bereiche finden Sie unter:
www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html