Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Olbernhau,

in dieser Woche sind wir in eine neue Phase der Corona-Pandemie getreten. Seit letzter Woche Freitag ist die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 12.05.2020 in Kraft getreten. Sie beinhaltet weitere Lockerungen. Insbesondere der Kultur- und Tourismusbereich konnte davon profitieren. In diesem Beitrag möchte ich wieder über die neuesten Gegebenheiten informieren. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass wir uns nach wie vor in einer dynamischen Situation befinden.

Dieser Beitrag beinhaltet alle aktuellen Gegebenheiten zur Corona-Pandemie mit Stand 25.05.2020, 07:00 Uhr.

 

1. Kontaktbeschränkung bleibt, wird aber weiter gelockert!

Jeder Bürger ist nach wie vor angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Es wird dringend empfohlen, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Die Kontaktbeschränkung wurde um Angehörige eines weiteren Hausstandes erweitert. Verpflichtend ist das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung bei der Benutzung des öffentlichen Nahverkehrs (vgl. § 4 Abs. 2 Nr. 6 SächsCoronaSchVO vom 12.05.2020) und beim Aufenthalt in Einzelhandelsgeschäften (vgl. § 9 Abs. 2 Nr. 1 SächsCoronaSchVO vom 12.05.2020). Besuche (auch von Verwandten) sowie private Reisen sind nach der neuen Verordnung wieder erlaubt.

Bestehen bleibt grundsätzlich das Besuchsverbot für Krankenhäuser, Reha-Kliniken, Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, stationären Einrichtungen und Wohnstätten der Kinder- und Jugendhilfe. Durch Allgemeinverfügung können weiterhin Ausnahmen von den Besuchsverboten zugelassen und Hygienevorschriften erlassen werden. Ausnahmen können durch die zuständigen Landkreise oder Kreisfreien Städte im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in besonders gelagerten Einzelfällen erteilt werden, soweit dies infektionsschutzrechtlich vertretbar ist.

Neben den bereits mit der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung erlaubten Lockerungen und Öffnungen sind zudem Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen bei Einhaltung der Abstandsregeln gestattet. Versammlungen nach dem Versammlungsrecht sind ebenfalls erlaubt, wenn der Veranstalter sicherstellt, dass die Teilnehmer während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung verwenden, und sichergestellt ist, dass durch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen der Versammlung und dem sonstigen öffentlichen Raum der Schutz der übrigen Bevölkerung beachtet wird. Möglich ist der Besuch von Fahr-, Flug- und Bootsschulen einschließlich der Durchführung von Übungsstunden und der praktischen Prüfung

 

2. Einzelhandelsgeschäfte, Gastronomie und Beherbungsbetriebe

Gaststätten, Hotels und Pensionen dürfen wieder öffnen ebenso wie Hotels und Beherbergungsbetriebe, wenn Hygiene- und Schutzvorschriften eingehalten werden. Auch der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsfläche erlaubt.

Die durch die Maßnahmen in Schieflage geratenen Kleinstbetriebe und -unternehmen können sich bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) - Förderbank - kostenfrei beraten lassen. Nutzen Sie dafür die Hotline 0351 4910 - 1100. Zur Vorbereitung des zu stellenden Antrages bietet die IHK Chemnitz eine entsprechende Ausfüllhilfe zum Download an. Auf diese Weise können die Unternehmen der Region vorab alle benötigten Daten und Dokumente zusammenstellen, bevor der Antrag endgültig auf der Webseite der SAB oder per E-Mail gestellt wird. Außerdem möchte die IHK Chemnitz Sie auf ihre ständig aktualisierte Informationssammlung zum Corona-Virus für Unternehmen sowie den Appell, jetzt den Handel und die Gastronomie der Region zu unterstützen, hinweisen.

Für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) können mittelständische Unternehmen mit mehr als 10 Mitarbeitern den neuen KfW-Schnellkredit beantragen. Der Kredit wird zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht Ihre Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.kfw.de. Eine Übersicht der Wirtschaftshilfen Zuge der Corona-Pandemie finden Sie auf unter Informationen für Unternehmen.

Auch die Stadt Olbernhau möchte ihren Beitrag leisten und die betroffenen Betriebe und Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen durch entsprechende Stundungen offener Forderungen zu unterstützen. Die Anträge sind bitte formlos an die Kämmerei zu richten.

 

3. Quarantäne Verordnung für Ein- und Rückreisende

Pflicht zur Quarantäne nur noch für Reisende aus Drittstaaten außerhalb Europas

Gleichzeitig mit den anderen Bundesländern ändert der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung für Ein- und Rückreisende. Laut der ab 21. Mai 2020 geltenden Rechtsvorschrift sind Personen, die von außerhalb Europas nach Sachsen einreisen, verpflichtet, sich unverzüglich in ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. In dieser Zeit ist es den Personen nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören und einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen.

 

4. Kindertagesstätten und Schulen

Alle Kindertagesstätten, Horte und Schulen dürfen ab dem 18.05.2020 wieder öffnen. Dabei handelt es sich aber nicht um die Rückkehr zum gewohnten Zustand, sondern um einen eingeschränkten Regelbetrieb. Die Kindertagesstätten, Horte und Schulen sind verpflichtet, strenge hygienische Maßnahmen umzusetzen und einzuhalten. Die Einrichtungen haben jeweils ein Umsetzungskonzept erarbeitet und untereinander abgestimmt. Im Ergebnis der Gespräche mussten Einschränkungen wie reduzierte Öffnungszeiten durch die Stadt Olbernhau als Träger der Kindertageseinrichtungen festgelegt werden, um alle vorgegebenen Regeln umzusetzen. Hierfür bitten wir vielmals um Ihr Verständnis, vor allem, wenn wir es aufgrund von personellen und räumlichen Grenzen nicht schaffen, alle Bedürfnisse der Eltern zu berücksichtigen.
Für Härtefälle wird es ab dem 25.05.2020 individuelle Ausnahmeregelungen geben.
Aktuelle Informationen zum eingeschränkten Regelbetrieb finden Sie hier >>>

Aufgrund eines Beschlusses des Verwaltungsgerichts in Leipzig am Freitagabend bleibt die Schulbesuchspflicht für Grundschüler vorerst bis zum 05.06.2020 ausgesetzt. Die Schulen öffnen zwar wie geplant, jedoch werden den Eltern der Grundschüler freigestellt, ob Sie ihre Kinder in die Schule schicken oder zu Hause betreuen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte aus den Elternbrief des Staatsministers für Kultus, welchen Sie im Downloadbereich herunterladen können.

Für Schüler der Primarstufe der Grund- und Förderschulen (Klassenstufen 1 bis 4), für Schüler der Unterstufe der Schulen mit dem Förderschwerpunktgeistige Entwicklung (Klassenstufen 1 bis 3), die die Schule aufsuchen, findet der Unterricht im Klassenverband statt. Dies gilt auch, wenn ein Mindestabstand von eineinhalb Metern zwischen den Schülern innerhalb des Klassenraums nicht eingehalten werden kann. Der Raum, in dem der Unterricht stattfindet, darf von keiner anderen Person als den Schülern des Klassenverbandes, den unterrichtenden Lehrern oder den dem Klassenverband zugeordneten Betreuungspersonal betreten werden. Eine Pflicht, im Klassenraum während des Unterrichts eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, besteht für die Schüler nicht. Klassenlehrer haben darauf zu achten, dass der Klassenverband ab der Ankunft der zugehörigen Schüler auf dem Schulgelände und in den Schulgebäuden von anderen Schülergruppen getrennt bleibt. Unterrichtsstunden und Pausenzeiten müssen zeitlich so zueinander versetzt werden, dass Schüler verschiedener Klassenverbände vor und nach dem Unterricht sowie während der Pausen sich nicht zugleich außerhalb der Klassenräume aufhalten.

Für Schüler der Sekundarstufe I (Klassenstufen 5 bis 10) und für Schüler der Sekundarstufe II (Jahrgangsstufen 11 und 12) einschließlich der berufsbildenden Schulen, werden im Wechsel von Präsenzunterricht an der Schule und häuslicher Lernzeit unterrichtet. Die nähere Ausgestaltung dieses Wechsel-Modells obliegt der Schulleitung. Hierzu werden die Eltern entsprechend durch die Schulleitung informiert.

Ergänzend wird auf die Pressemitteilung des  Staatsministeriums für Kultus, unter Downloads abrufbar, verwiesen.

 

5. Rathaus

Das Rathaus ist für den Publikumsverkehr weiterhin bis zum 24.05.2020 geschlossen. Ab dem 25.05.2020 wird eine schrittweise Öffnung des Rathauses stattfinden. Ab diesem Datum können Sie beim jeweiligen Sachbearbeiter einen Termin vereinbaren. Ohne Termin ist ein Zugang in das Innere des Rathauses nur im Ausnahmefall möglich. Dazu können Sie im Eingangsbereich telefonischen Kontakt mit dem Sachbearbeiter aufnehmen und das weitere Prozedere abstimmen. Das Rathaus ist zu den üblichen Sprechzeiten, Montag bis Donnerstag von 08:00 bis 16:00 Uhr sowie Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr telefonisch (037360/15-0) erreichbar. Aufgrund der verstärkten telefonischen Nachfragen kann es zu Einschränkungen kommen. Gern können Sie auch eine E-Mail an hauptamt@olbernhau.de schreiben. Wir melden uns umgehend zurück.

 

6. Tourist-Information

Die Tourist-Information hat seit dem 04.05.2020 wieder offen. Sie ist Mo, Di, Do, Fr jeweils von 10 bis 17 Uhr und Mi 10 bis 13 Uhr zugänglich.
Ab sofort ist die Tourist-Information Olbernhau auch wieder Samstags von 10 bis 13 Uhr geöffnet.
Ab Pfingsmontag starten wieder die Stadtführungen in Olbernhau. Treffpunkt ist dann wieder jeden Montag um 10.30 Uhr an der Tourist-Information.

 

7. Stadtbibliothek

Auch die Stadtbibliothek ist seit dem 04.05.2020 wieder geöffnet. Es gelten die regulären Öffnungszeiten.
Nach 9 Wochen Schließzeit öffnet die Zweigstelle der Stadtbibliothek in Dörnthal ab 19. Mai 2020 wieder jeden Dienstag von 15:30 Uhr – 17:00 Uhr.
Die Außenstelle in Hallbach bleibt vorerst geschlossen.

 

8. Museen

Die beiden Museen sind ebenfalls seit 05.05.2020 mit reduzierten Öffnungszeiten wieder offen. Beide Museen sind einheitlich wie folgt geöffnet: Di bis So jeweils 12 bis 17 Uhr; Führungen im Kupferhammer bis max. 5 Personen jeweils von 12 bis 16 Uhr zur vollen Stunde. Das Heimatmuseum Dörnthal bleibt vorerst weiter geschlossen. Um auf die Museen wieder aufmerksam zu machen, wollen wir vorerst mit reduzierten Preisen (Familienkarte 7 EUR; Erwachsener 3 EUR) beginnen.

 

9. Spielplätze

Alle öffentlich zugänglichen Spielplätze sind wieder geöffnet. Halten Sie bitte ausnahmslos die ausgehangenen Hygienevorschriften ein.

 

10. weitere Freizeit- und Kultureinrichtungen

Mit der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung dürfen seit dem 18.05.2020 so gut wie alle Einrichtungen unter bestimmten Auflagen wieder öffnen. Welche Einrichtungen wieder offen haben, erfahren Sie auf unserer Internetseite.

 

11. Großveranstaltungen

Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen bleiben bis zum 31.08.2020 untersagt (vgl. § 5 SächsCoronaSchVO vom 12.05.2020)

 

12. Nachbarschaftshilfe

Die Stadt Olbernhau macht auf verschiedene Aktivitäten zur Nachbarschaftshilfe aufmerksam. Alle Aktivitäten können Sie auf unserer Internetseite nachlesen. Auf eines möchten wir jedoch besonders hindeuten. Zur Vorbereitung auf mögliche Corona-Fälle in Olbernhau wurde ein Netzwerk "Nachbarschaftshilfe" durch die BI Bürgerstiftung Olbernhau gebildet. Organisiert von Stadtrat Guido Kolberg werden Bürger/innen gesucht, die ehrenamtlich denen helfen möchten, die möglicherweise in Quarantäne kommen. Die Initiative will dort tätig werden, wo der Staat, das Land oder die Stadt gerade nicht unterstützen können und wo die Bürger gefordert sind. Melden Sie sich an, wenn Sie als Helfer zur Verfügung stehen oder selbst Hilfe benötigen oder jemanden beobachten, der Hilfe braucht. Zögern Sie nicht, sich zu melden. Wir brauchen Ihren Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefonnummer. Als Kommunikationsplattform dient uns die Homepage der Bürgerstiftung Olbernhau mit E-Mail Kontakt@Buergerstiftung-Olbernhau.de.

 

Abschließend weisen wir alle Bürger/innen vorsorglich darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, dem Gesundheitsamt (SG Infektionsschutz: Tel. 03735/601-3299 oder 03733/831-3311) mitzuteilen, wenn Sie aus einem Risikogebiet kommen oder Kontakt mit einem Mitmenschen hatten, der aus dem Risikogebiet gekommen ist oder mögliche Symptome aufzeigt. Auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts können Sie sich weitere Informationen über mögliche Symptome einholen.

Zur Information der Bevölkerung wurde seitens des SMS ein Portal www.coronavirus.sachsen.de eingerichtet. Dort informiert die Landesregierung über alle getroffenen Aktivitäten bezogen auf die Corona-Pandemie. Darüber hinaus wurde eine kostenlose Hotline 0800-100 0214 geschaltet. Hierher können sich alle Bürgerinnen und Bürger mit Ihren Fragen hinwenden.

 

Aktuelle Informationen und Entwicklungen zum Corona-Virus erhalten Sie auf dieser Homepage. Diese wird täglich aktualisiert und an die neuen Gegebenheiten angepasst.

 

Ihr Bürgermeister

Heinz-Peter Haustein